Tag-Archiv: Klassenfahrt

Hartz IV: Kostenübernahme für Streitschlichtungsseminar

Die ARGE ist zur Übernahme der Kosten einer mehrtägigen Schulfahrt verpflichtet, auch wenn es sich um ein Streitschlichtungsseminar handelt das nicht im Klassenverband durchgeführt wird. Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Fall einer 1992 geborenen Schülerin aus Dortmund entschieden, die im Rahmen einer von der Schule angebotenen klassenübergreifenden Ausbildung im Bereich Mediation/Streitschlichtung an einem Seminar […]

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Hartz IV Kinder

Streit um Regelsätze für Kinder, Kosten für Klassenfahrten, Geldgeschenke – Was bedeutet das konkret für Familien mit Kindern ? Für die Familien haben die genannten Gerichtentscheidungen nur dann positive Auswirkungen, wenn sie ihre Ansprüche gegen Jobcenter und ARGE geltend machen und durchsetzen.

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Jobcenter Kiel zahlt Klassenfahrten vollständig

Das Jobcenter Kiel berücksichtigt – nach Widerspruch – die Rechtsprechung zum Thema Klassenfahrten des Bundessozialgerichts. Eine meiner Mandantinnen hatte einen Antrag auf Übernahme der Kosten für für eine mehrtägige Klassenfahrt eines Ihrer Kinder gestellt. Das Jobcenter Kiel hatte zunächst nur einen Teilbetrag – ohne nähere Begründung warum nur einen Teilbetrag übernommen wurde – übernommen und […]

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Kinder von Hartz IV Empfängern erhalten die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten

Das Bundessozialgericht – B 14 AS 36/07 R – hat entschieden, dass Kinder von Hartz IV Empfängern die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten erhalten. Die beiden Kläger besuchen eine Waldorfschule in Berlin. Die Familie (Bedarfsgemeinschaft) steht im Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II, weil das Er­werbseinkommen des Vaters nicht ausreicht, den […]

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