Tag-Archiv: Einkommen

Darlehn sind kein Einkommen wenn Jobcenter nicht rechtzeitig zahlt

Das Sozialgericht Stade – S 28 AS 413/09 hat am 06.12.2011 entschieden, dass Darlehn – die zum Beispiel von Verwandten zur Überbrückung gegeben werden weil das Jobcenter die Grundsicherungsleitungen nicht rechtzeitig ausgezahlt hat – nicht als Einkommen anzurechnen sind. Das Sozialgericht begegnet mit seiner Entscheidung einer leider immer häufiger vorkommenden Praxis: Erst wird das dem […]

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Rückzahlung von Stromkosten kein Einkommen bei Hartz 4

Das Bundessozialgericht – B 14 AS 185/10 R – hat entschieden, dass nach Sinn und Zweck des § 11 Abs 1 SGB II eine Rückzahlung von Kosten für Haushaltsenergie, die auf Vorauszahlungen aus Zeiträumen beruht, in denen Hilfebedürftigkeit bestand, nicht als Einkommen berücksichtigt werden kann, weil es sich bei den Zahlungen für Haushaltsenergie um die […]

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Zuschuss der Eltern ist für Hartz 4 Empfänger kein Einkommen

Das Landessozialgericht Rheinland Pfalz – L 5 AS 221/09 – hat entschieden, dass der von den Eltern gewährte monatliche Zuschuss in Höhe von 200 Euro zu den Kosten der Unterkunft kein zu berücksichtigendes Einkommen ist. Bei dem Zuschuss handele es sich um zweckbestimmte Einnahmen.

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Steuerfreies Verpflegungsgeld ist kein Einkommen bei Hartz 4

Das Sozialgericht Dresden – S 21 AS 1805/08 ER – hat entschieden, dass ein „Hartz IV“-Empfänger sich steuerfreies Verpflegungsgeld nicht als Einkommen anrechnen lassen muss . Verpflegungsmehraufwendungen, die steuerfrei vom Arbeitgeber gezahlt werden, sind auf das Arbeitslosengeld II nicht als Einkommen anrechenbar. Denn sie dienen dazu, den Mehraufwand für die Ernährung bei Ortsabwesenheit auszugleichen. Tipp: […]

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Keine Anrechnung von steuerfreiem Verpflegungsgeld auf Hartz IV

Das Sozialgericht Dresden – S 21 AS 1805/08 ER – hat entschieden, dass steuerfrei vom Arbeitgeber gewährtes Verpflegungsgeld nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen ist. Tipp: Das gilt z.B. auch für steuerfrei gewährte Fahrtkosten und Unterkunftskosten wie Sie häufig bei Handwerkern auf Montage bezahlt werden (sog. Auslöse). Schauen Sie genau auf Ihren Lohnzettel. […]

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