Tag-Archiv: Bundesverfassungsgericht

Berechnung der Regelsätze verstößt gegen das Grundgesetz

Von RAin-Vollrath | Februar 9, 2010

Das Warten hat ein Ende. Nachdem sich die Leistungsbezieher von Hartz-4 Leistungen gerade in den letzten Wochen einer Hetze der Medien ausgesetzt sahen, ist es nun amtlich: Die Berechnung der Regelsätze verstößt gegen das Grundgesetz.

Veröffentlicht in Sozialrecht | Auch getagged , , | Kommentieren

Die Taktik der Jobcenter

Von RAin-Vollrath | Januar 10, 2010

Viele Leistungsbezieher sind dem Rat von Fachleuten gefolgt und haben hinsichtlich aller Leistungsbescheide Überprüfungsanträge und Widersprüche eingelegt, um von einer möglicherweise positiven Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Regelsätzen und Anrechnungsfragen (z.B. Kindergeld) auch für die Vergangenheit zu profitieren.

Veröffentlicht in Sozialrecht | Auch getagged , , , | 2 Kommentare