Kategorien-Archiv: Prozessrecht

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde des Kieler Sozialrechtlers Lars Piepenburg

Positive Verfassungsbeschwerden sind nicht allzu häufig und schon allein aus diesem Grund erwähnenswert: Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde des Kieler Kollegen Lars Piepenburg stattgegeben. Worum ging es?

Print Friendly
Veröffentlicht in Prozessrecht | Getagged | Kommentieren

Beratungshilfe auch im Widerspruchsverfahren für Hartz 4 Empfänger

Das Bundesverfassungsgericht – 1 BvR 1517/08 – hat entschieden, dass die Gewährung eines Beratungshilfescheins nicht deswegen abgelehnt werden darf weil der Leistungsempfänger die Möglichkeit hat sich bei der ARGE beraten zu lassen. Wie man einen Beratungshilfeschein bekommt können Sie hier nachlesen: Beratungshilfe

Print Friendly
Veröffentlicht in Prozessrecht | Getagged , | Kommentieren

Einmal PKH immer PKH

Das Landessozialgericht – L 5 B 209/08 KR PKH hat beschlossen, dass wenn einem Kläger zu Unrecht Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt worden ist, weil das Gericht dessen Bedürftigkeit trotz richtiger Angaben fehlerhaft beurteilt hatte und sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Klägers nicht wesentlich gebessert haben, kann diese Entscheidung nicht nachträglich in eine solche mit Ratenzahlung […]

Print Friendly
Veröffentlicht in Sozialrecht | Getagged , , | Kommentieren

Beratungshilfe

Die Beratungshilfe soll Menschen zu ihrem Recht verhelfen. Sie sollen mit Hilfe eines Rechtsanwaltes ihre Rechte durchsetzen können. Auch wenn Sie einen Anwalt nicht bezahlen können. Beratungshilfe ist eine staatliche Sozialleistung, mit der der Staat die Kosten für den Anwalt übernimmt. Sie zeigen, dass Sie die Arbeit des Anwaltes ernst nehmen, indem Sie sich mit […]

Print Friendly
Veröffentlicht in Arbeitsrecht, Sozialrecht | Getagged , , , , , | 7 Kommentare